DEN NAZIAUFMARSCH AM 1. MAI VERHINDERN !! Kein Platz für Nazipropaganda in Frankfurt und anderswo

Aufruf von NoTroika
Verfasst von admin am 23. März 2013 - 13:40

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Für den 1. Mai planen die NPD-Nazis eine Kundgebung in Frankfurt vor der EZB. Gemeinsam mit dem „Antifaschistischen Ratschlag Frankfurt - nazifrei“ ruft NoTroika Frankfurt als Teil des Blockupy-Bündnisses dazu auf, diese Veranstaltung zu verhindern. Die NPD-Kundgebung wird nicht stattfinden – egal was Gerichte beschließen.
Keine „Meinungsfreiheit“ für Nazis, auch nicht vor der EZB!

Allerdings stehen NPD und andere Nazis mit ihren menschenverachtenden Positionen in der Gesellschaft nicht alleine. Nationalistische und rassistische Hetze ist überall präsent. Nicht nur in Nazi-Flugblättern, bei Sarrazin oder in der BILD-Zeitung wird getönt: Keine Mark, keinen Euro für die „faulen“ Griechen und für die „Pleitestaaten“ im europäischen Süden. Das ist der Inhalt der nationalistischen Kritik an der EU. Aber auch in sogenannten liberalen Kreisen und Blättern werden diese Stereotypen, gemischt mit der Panikmache vor „Armutsflüchtlingen“, immer wieder bemüht. Dies ist die Logik des „Standort Deutschland“: Nach unten treten und nach oben buckeln! Dafür gibt es von uns als AntifaschistInnen keinerlei Unterstützung.

Als KritikerInnen des EU-Krisenregimes ist für uns die Solidarität mit den Menschen in Spanien, Portugal, Griechenland, Italien oder auch hier, die unter der autoritären EU-Krisenpolitik leiden, unteilbar. Das ist der Ausgangspunkt für die gemeinsame Suche nach Wegen aus diesem System der gegenseitigen Konkurrenz.
Für diese Solidarität und den gemeinsamen Widerstand steht Blockupy!


Die aktuelle EU-Krisenpolitik, die wesentlich von der Bundesregierung und der EZB mit bestimmt wird, verteilt keineswegs irgendwelche „Wohltaten“ an die Menschen in Südeuropa. Die angeblichen Hilfen für Griechenland, Malta, Spanien, Portugal, Irland und zuletzt Zypern haben dort nicht einen Menschen gerettet - der Transfer dieses Geld hatte nur den Zweck, die Kreditzinsen für v.a. deutsche und französische Banken zu sichern, die Besitzer der jeweiligen Schuldtitel. Ergebnis der so genannten Rettungsmaßnahmen war sozialer Kahlschlag, die Verarmung weiter Teile der Bevölkerung, die Zerstörung der Gesundheitsversorgung dort – und die Sicherung der Kreditzinsen der Banken hier.

Blockupy 2013 – Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes
No Troika als Teil des kapitalismuskritischen und antikapitalistischen Blockupy-Bündnisses ruft nicht nur zur Verhinderung des Naziaufmarsch am 1. Mai auf. Die Aktionen von Blockupy 2013 werden am 31.Mai und 1.Juni erneut Protest und Widerstand gegen das EU- Krisenregime mitten ins Finanzzentrum Frankfurt tragen. Vor die Headquarters und Hochhäuser der Großbanken, die Hauptprofiteure der EU-Politik, und an den Sitz der EZB. Schon im letzten Jahr hat Blockupy den gesellschaftlichen Konsens mit der Politik des Teilens und Herrschens, der Vertiefung der sozialen Spaltung, aufgekündigt. Ein erstes, weithin sichtbares Signal an die sozialen Bewegungen in den Ländern Südeuropas. Auch 2013 wird dies geschehen. Phantasievolle und entschlossene Aktionen für einen nazifreien 1. Mai 2013 in Frankfurt werden dafür ein Auftakt sein.

Blockupy II - 31. Mai und 1. Juni 2013

www.blockupy-frankfurt.org - www.notroika.org

NoTroika - 1. Mai (.pdf)

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