EA-Frankfurt

Verfasst von online.red am 3. Juni 2013 - 0:00

Üblicherweise veröffentlicht der EA Frankfurt nach größeren Demonstrationen eine Bilanz, bei der dargestellt werden soll, was an Fakten während einer Demonstration an uns herangetragen wird.

Presseerklärung des EA-Frankfurt
Verfasst von online.red am 31. Mai 2013 - 0:43

Trotz eines legalen versammlungsrechtlichen Rahmens behindert und schikaniert die Polizei Versammlungsteilnehmer, die von auswärts nach Frankfurt in Bussen anreisen möchten. Gestützt auf angebliche polizeirechtliche Kontrollstellen wurden mindestens 6 Busse angehalten, auf ein eigens hierfür eingerichtetes Gelände umgeleitet und dort festgehalten. Derartige Kontrollstellen dürfen nur mit der Zustimmung des für die Polizei zuständigen hessischen Innenministeriums unter Minister Boris Rhein eingerichtet werden.

Legal information in several languages (2013)
Verfasst von admin am 14. Mai 2013 - 19:03

ea-logo.pngDer EA Frankfurt (http://ea-frankfurt.org) ist Teil der AG Antirepression im Rahmen der Blockupy-Vorbereitungen. Unter dem angegebenen Link findet ihr ausführliche Informationen aus der Arbeitsgruppe zu den Aufgaben des Ermittlungsausschuss während der Blockupy-Tage, über Demosanis und emotionale erste Hilfe (“Out of Action”) und die üblichen Hinweise zur Rechtshilfe und zum Umgang mit Handys und Kameras im Kontext der Aktionen.

Außerdem haben wir unsere Rechtshilfeflyer für die transnationalen Aktionen aktualisiert und um zwei Sprachen erweitert. Ihr könnt sie hier downloaden.

Rote Hilfe/EA Frankfurt
Verfasst von admin am 18. Oktober 2012 - 10:44

Menschen, die sich auf einer verbotenenDemonstration Mitte Mai 2012 in Frankfurt aufgehalten haben, werdenmit Bußgeldverfahren belangt.

Verfasst von admin am 25. Mai 2012 - 0:00

Als Gruppierung, die sich den Schutz und die Durchsetzung des Rechts auf Demonstrationsfreiheit zum Ziel gesetzt hat, haben wir die Blockupy-Aktionstage über die gesamten vier Tage begleitet, Betroffene und Ingewahrsam-Genommene Aktionsteilnehmer_innen beraten und bei Bedarf anwaltlich vertreten. Wir sehen uns mit einigen Tagen Abstand dazu veranlasst, zu den Vorfällen nochmals Stellung zu nehmen.

Zu Beginn eine Übersicht zu den uns bekannten Vorwürfe der Polizei gegenüber Protestler_innen und wiederum der uns gemeldeten Fakten:

Mitteilung des EA-Frankfurt
Verfasst von online.red am 13. Mai 2012 - 7:15

Die Frankfurter Polizei verschickt aktuell Verfügungen an Menschen aus Frankfurt und anderen Städten und erteilt ihnen vom 16. – 19. Mai – also für den Zeitraum der Blockupy-Aktionstage – Aufenthaltsverbote für die Frankfurter Innenstadt. Sollten die angeschriebenen Personen dagegen verstoßen und etwa auf die Idee kommen, in der Frankfurter Innenstadt zu demonstrieren, wird ihnen die “Anwendung unmittelbaren Zwanges” durch die Polizei und ein Zwangsgeld von 2000 Euro oder eine entsprechende Ersatzfreiheitsstrafe angedroht.

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