Klimagipfel

Pressemitteilung Blockupy-Bündnis Frankfurt am Main / Berlin, 13. Dezember 2015
Verfasst von Anonymous am 14. Dezember 2015 - 16:54

Trotz Jubel: Abkommen verlogen und menschenverachtend

Das kapitalismuskritische Blockupy-Bündnis hat angesichts des zu Ende gegangen Klima-Gipfels in Paris die Einschränkung von Grundrechten scharf kritisiert. Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung seien tatsächlich die meisten Demonstrationen verboten, zahlreiche linke Aktivisten inhaftiert und mehrere Razzien gegen Organisatoren des Protestes durchgeführt worden – während nicht nur alle Veranstaltungen des offiziellen Gipfels, sondern auch die begleitenden Werbeveranstaltungen der Konzerne einfach erlaubt worden seien. Hannah Eberle, eine Sprecherin des Bündnisses, erklärte dazu: "Es ist ein Skandal, dass demokratische Grundrechte unter einem offensichtlichen Vorwand einfach außer Kraft gesetzt werden. Die Nebenkosten der medialen Inszenierung von Paris sind zahlreiche offensichtlich rechtswidrige Festnahmen und Durchsuchungen, mit denen ein Gipfel der Selbstdarstellung von Regierungen und Konzernen und frei von Kritik durchgesetzt werden sollte. Trotz des verhängten Ausnahmezustands hat sich die Klimabewegung in Paris aber den Platz genommen, um ihre Vorstellung von einer klimagerechten Gesellschaft jenseits von Profit- und Wachstumszwang in die Öffentlichkeit zu tragen. Viele Protestaktionen wurden trotz Polizeigewalt durchgeführt und über 10.000 Menschen sind allein am gestrige Samstag auf die Straße gegangen. Daran werden die sozialen Bewegungen in Zukunft anknüpfen.“

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