27.04.2014 - 20:21

  • schutzkappe.png"Blockupy ist nicht zu schlagen!"
    Zweiter Prozesstermin wegen "passiver Bewaffnung" am Mittwoch, 30.4.2014
    Um 9.30 Uhr, Amtsgericht Frankfurt, Hammelsgasse 1, Saal 6 E,

    "Kriminelle Baseballkappe" titelt die Frankfurter Rundschau nach dem ersten Prozesstag, doch zum Freispruch konnte sich die Richterin trotz blamablen Auftretetens des Staatsanwaltes nicht durchringen. Für den 30.4. wurde stattdessen ein zweiter Prozesstermin festgelegt, in dem nun drei Polizeizeugen gehört werden sollen... Aber was sollen sie sagen? Dass der Angeklagte die inkriminierten Gegenstände, die Baseballkappe plus Schienbeinschoner, dabei hatte? Und dann? Womöglich doch noch eine Verurteilung wegen sogenannter passiver Bewaffnung, weil er lt. Staatsanwaltschaft versucht habe, "sich mit Hilfe dieser Gegenstände polizeilicher Maßnahmen erwehren zu können. Vergehen, strafbar nach Paragraph 27 Abs. 2 Nr. 1 Versammlungsgesetz"? Oder wird das absurde Theater endlich eingestellt?

24.04.2014 - 12:59

  • Sonntag 27. April, 14 Uhr, Horst Schulmann Str. / am EZB-Zaun

    Am 27.04.2014 um 14 Uhr findet der zweite Zaunspaziergang an der Baustelle der EZB statt. Veranstalterin ist das lokale Blockupy-Netzwerk NoTroika. Treffpunkt ist die Horst-Schulmann-Straße in Richtung Weseler Werft.

    Wie vor einem Monat veranstaltet das lokale Blockupy-Netzwerk NoTroika an diesem Sonntag um 14 Uhr wieder einen Zaunspaziergang um die Baustelle der neuen EZB. Dieser und die darauf folgenden Spaziergänge sind erste Mobilisierungen hin zur geplanten Verhinderung der EZB-Eröffnung im Herbst diesen Jahres.

24.04.2014 - 12:21

24.04.2014 - 11:50

  • Ab 9 Uhr Protest gegen die Jahreshauptversammlung der Deutschen Bank vor der Festhalle - Messe Frankfurt

    aktionstageflyer-mai2014-05.pngWir sind wieder dabei! Wie schon während der Blockupy-Aktionstage 2013 sind wir Teil des antikapitalistischen Protests gegen die Machenschaften der Deutschen Bank, die als mächtigste und größte Privatbank Europas nach wie vor ihre schmutzigen Hände im Rüstungsgeschäft, im Landgrabbing und in Lebensmittelspekulationen hat.

24.04.2014 - 11:42

  • GEMEINSAME FAHRT ZUM AKTIONSTAG!

    aktionstageflyer-mai2014-04.pngAbfahrt um 8.30 Uhr Bus nach Düsseldorf
    … gemeinsam mit Berlin, Hamburg und Stuttgart und vielen anderen Städten Europas

    Los geht´s um 12 Uhr mit einer kurzen, entschlossenen Demonstration vom

24.04.2014 - 11:28

  • Block Apple und Foxconn! No Border, No Nation, Stop Exploitation!

    aktionstageflyer-mai2014-02.png Herrschende Krisenpolitik drückt sich nicht nur in massiven Kaputtsparprogrammen aus, die eine Umverteilung der Einkommen von unten nach oben bedeuten. Die Angriffe der Krisenpolitik zielen auch auf die Ausweitung und Verschärfung der unmittelbaren Ausbeutungsbedingungen, zum einen in der Zunahme des Zwangs zu prekären (Zweit-)Jobs, zum anderen in der Profitmaximierung im Rahmen transnationaler Produktionsketten.

24.04.2014 - 11:17

  • GRENZENLOS SOLIDARISCH - FÜR EINE DEMOKRATIE VON UNTEN! #SOLIDARITY #COMMONS #DEMOCRACY

    aktionstageflyer-mai2014-01.pngLet‘s take back what‘s ours!
    Am 16. Mai beginnen die europaweiten Blockupy-Aktionstage mit denen wir uns schon mal für die Proteste im Herbst gegen die Eröffnung des Neubaus der EZB aufwärmen.
    In vielen Städten in Europa werden Menschen auf die Straße gehen. Aktionen des zivilen Ungehorsams, Performances, Demos, Asambleas und vieles mehr werden stattfinden. Der Protest dieser Tage richtet sich gegen ein Krisenregime, das Menschen vor allem in Südeuropa einem beispiellosen Verarmungsprogramm aussetzt. Was uns als „Krisenlösung" oder „notwendige Reformen" von den Regierenden verkauft werden soll, hat dort eine humanitäre, soziale und politische Katastrophe verursacht.

    Diese Politik, vorangetrieben von der deutschen Bundesregierung und der Europäischen Union, steht bei den Europawahlen allerdings nicht zur Entscheidung. Ihre Ziele – die Wettbewerbsfähigkeit auf dem kapitalistischen Weltmarkt und die Sicherung der Macht- und Eigentumsverhältnisse – sollen nicht hinterfragt werden. Deswegen sagen wir - als Teil eines breiten, transnationalen Bündnisses von Bewegungen und Organisationen aus ganz Europa und darüber hinaus: Wirkliche Demokratie entsteht von unten, aus unseren vielfältigen Kämpfen um soziale Gerechtigkeit und Anerkennung. Sie bekämpft jeden Nationalismus und Rassismus, weil sie auf der grenzüberschreitenden Solidarität der Menschen und Bewegungen basiert.

24.04.2014 - 11:00

  • Besuche bei Akteuren des Rechtspopulismus im Rhein-Main-Gebiet

    aktionstageflyer-mai2014-03.pngIn ganz Europa bringen sich derzeit rechte Parteien gegen die Europäische Union und den Euro in Stellung. Parteien wie die Alternative für Deutschland (AfD) greifen auf vermeintlich seriöse Art den Unmut über die europäische Krisenpolitik auf und propagieren die Rückbesinnung auf's Nationale. Nationalismus als Alternative zur autoritären EU-Politik? Vielen Dank, dieses reaktionäre Angebot weisen wir entschieden zurück.

22.04.2014 - 09:20

  • Sonntag 27. April, 14 Uhr, H. Schulmann Str. / am EZB-Zaun

    zaunspaziergang-flyertitel.pngDer Zaun um das Gelände der neuen EZB ist hier in Frankfurt das sichtbarste Element der Herstellung von Sicherheit für eine der zentralen Institutionen des europäischen Krisenregimes. Er ist jedoch nicht nur eine Grenze, für uns symbolisiert er zugleich die sozialen Spaltungen in Europa, die die EZB als eine der bestimmenden Akteur*innen mit voran treibt. Für Millionen Menschen in Südeuropa bedeutet die Austeritätspolitik von europäischen Institutionen wie der EZB eine massive Prekarisierung ihrer Lebensverhältnisse.

    Der Zusammenhang von Sicherheit und Prekarisierung ist aber grundlegender: neoliberale Herrschaft wird über die Herstellung von Sicherheit und die Abwehr vermeintlicher oder tatsächlicher Bedrohung organisiert. Mit dieser Herstellung von Sicherheit auf der einen Seite ist immer die Unsicherheit, die Prekarisierung auf der anderen Seite verbunden. Die vermeintliche Sicherung einer europäischen Stabilität beinhaltet so z.B. auch die Deregulierung von Arbeitsverhältnissen. Prekäre Arbeitsbedingungen (befristete Verträge, Zeitarbeit, aufgeweichter Kündigungsschutz…) betreffen weite Teile der Bevölkerung.

22.04.2014 - 08:09

  • Rede von NoTroika auf Ostermarsch 2014 Kundgebung in Frankfurt

    ostermarsch2014ffm.jpg
    Wir von NoTroika, der regionalen Blockupymobilisierung, grüßen alle OstermarschaktivistInnen, die hier in Frankfurt auf dem Römer angekommen sind und übermitteln euch solidarische Grüße.

15.04.2014 - 15:16

  • Sozialgefüge, demokratische Rechte und Gewerkschaften werden zerschlagen – kann uns das egal sein?

    Die »Marktwirtschaft« hat sich in Griechenland auf Druck der Troika (EZB, EU-Kommission und IWF) ihrer sozialen Sicherungen entledigt. An ihre Stelle ist der rücksichtslose »Klassenkampf von oben« getreten. Er hat nicht nur das soziale Gefüge zerrüttet. Das Gesundheitswesen zerfällt, das Schulsystem kann schon nicht mehr den grundlegenden Anforderungen gerecht werden.

09.04.2014 - 13:01

  • Sowas gehört in den Hochsicherheitsbereich

    proz090414b.jpg
    Bevor der Prozess begann versammelten sich im Frankfurter Gerichtsviertel einige solidarische Aktivist/innen mit Utensilien, die durchaus polizeilich zu Waffen erklärt werden können. Denn genau darum geht es in diesem Prozess - weshalb offensichtlich die Leitung des Amtsgerichts der Meinung war, dass solche Frage auch im angemessenen Rahmen verhandelt werden müssen: Der Prozess wurde deshalb in den Hochsicherheitsbereich verlegt.

    Der Prozess begann dann mit entsprechender Verspätung und dauerte nur kurz. Es kam zu keinen Urteil. Die Staatsanwaltschaft war mit einer Einstellung des Verfahrens nicht einverstanden. Deshalb muss jetzt eine orgendliche Hauptverhandlung stattfinden - und Zeugen gehört werden.
    Nach kurzer Verhadlung wurde der Prozess vertagt auf 30. April, 9:30 Uhr

06.04.2014 - 09:20

  • Prozess am 9. April 2014 um 12 Uhr im Amtsgericht in Frankfurt

    soli_blockupy_2013-06-08zeichnung02.jpgAm 1. Juni 2013 hinderte die Polizei gewaltsam zehntausende Demonstrant/innen daran ihren Protest und Widerstand gegen die autoritäre Krisenpolitik auf die Straßen Frankfurts tragen zu können. Durch stundenlange Einkesselung von knapp 1.000 Menschen der Demo-Spitze wurde die Demonstration unmöglich gemacht. Die polizeiliche Einsatzleitung rechtfertigte das mit der Behauptung, die Demonstrierenden hätten sich „bewaffnet“ und „vermummt“. Als „Straftaten“ wurden beispielhaft Seitentransparente, Schilder, Regenschirme, Sonnenbrillen,Böller oder Farbeier aufgezählt. Die Polizei ging aber auch außerhalb des Kessels massiv gegen Demonstrierende mit gleicher Begründung vor.

    Der am Mittwoch, 9. April 2014, um 12 Uhr vor dem Amtsgericht Frankfurt stattfindend Prozess verhandelt eine polizeiliche Massnahme, die am 1. Juni 2013 im Bereich der Demospitze, aber ausserhalb des Kessels stattfand.

31.03.2014 - 08:53

27.03.2014 - 12:22

  • Auftakt auch zu den Europäischen Blockupy Aktionstagen im Mai

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    Die Frankfurter Blockupy-Bewegung gegen die ungerechte Verteilung des Reichtums und die staatliche Austeritätspolitik geht in eine neue Phase und erstmals an den neuen Turm der Europäischen Zentralbank im Frankfurter Ostend. Dieser wird auch im Fokus der europaweiten Aktionstage zur EZB-Eröffnung im Herbst stehen.

Short URL

NoTroika Rhein-Main - powered by www.linksnavigator.de Drupal theme by Kiwi Themes.