Überregionale Demonstration zur Bundesagentur für Arbeit und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge am 04.10.2014 in Nürnberg
Verfasst von Campa am 25. September 2014 - 17:41

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Die europäische Krisenpolitik der Troika aus EZB, IWF und EU-Kommission, welche Millionen von Menschen in Europa in die Armut getrieben hat, besteht weiterhin fort. Innerhalb dieser Politik spielt die BRD mit ihrer Arbeitsmarkt- und Migrationspolitik eine bedeutende Rolle. Gegen diese Verarmungspolitik der EU und der BRD setzen wir den Klassenkampf von unten! Es gilt den Kapitalismus abzuschaffen! Lasst uns aus dem Herzen der Bestie ein wichtiges Signal der Solidarität an die lohnabhängige Klasse in allen Ländern senden und hier den Widerstand und den Kampf für unsere Interessen weiter vorantreiben. Dafür steht der antikapitalistische Block auf der Demonstration des Sozialforums Nürnberg am 4. Oktober 2014 zur Bundesagentur für Arbeit (BA) und zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Demonstration stellt eine Etappe der Proteste gegen die Krisenpolitik der Troika dar. Einen weiteren Höhepunkt werden diese in der BRD zur Eröffnung des Neubaus der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt finden.

Die Krise ist vorbei?! Für uns nicht!

Am 24. September 11:30h in Frankfurt - Update: PM vom 25.9.2014
Verfasst von admin am 15. September 2014 - 15:19

Am 24. September um 11.30 Uhr verhandelt das Verwaltungsgericht Frankfurt/Main über die Rechtmäßigkeit der Einkesselung eines Teilnehmers der Blockupy-Demo am 1. Juni 2013. Erstmals wird das Frankfurter Verwaltungsgericht auch über die Frage der langen Dauer des Kessels entscheiden. Der Kläger gehört zu den 943 eingekesselten Demonstranten. Er will feststellen lassen, dass seine mehrstündige Kesselung, seine Durchsuchung, sein Abfilmen und das Aufenthaltsverbot für weite Teile der Stadt rechtswidrig waren.

Blockupy-Protest gegen die autoritäre EU-Krisenpolitik
Verfasst von online.red am 5. August 2014 - 7:07

5zspg-01.jpegAm Sonntag, den 31. August 2014 findet der 6. Zaunspaziergang statt.
Diesmal beginnen wir schon am alten EZB-Gebäude (Willy-Brandt-Platz) und radeln zur Neuen. Also bringt Fahrräder mit, steckt euch etwas Trinkbares ein.
Treffpunkt 13.00 Uhr Willy-Brandt-Platz / alte Europäische Zentralbank
14.00 Uhr Sonnemannstraße / am EZB-Neubau - für alle, die nicht Fahrrad fahren

Zaunspaziergänge an der EZB gehen weiter

Verfasst von admin am 25. Juli 2014 - 7:10
Blockupy und NoTroika laden zum Aktionstraining am 27. Juli

Sehr geehrte Damen und Herren,

Inzwischen haben sie sich etabliert, die Zaunspaziergänge von NoTroika an der Baustelle der EZB. Auch im Sommerloch und in der Urlaubszeit
sind sie eine Möglichkeit mit AnwohnerInnen und Interessierten ins Gespräch zu kommen. Den kommenden Sonntag wollen wir für sommerliche Lockerungsübungen nutzen und die Praxistauglichkeit der ein oder anderen Aktionsform untersuchen. Aufgrund der gleichzeitig stattfinden Sommerwerft wird es auch an künstlerischem Begleitprogramm nicht fehlen.

Über eine Vorankündigung und Berichterstattung würden wir uns freuen.

Motto: Time Out - Auf Konsum sollte das Leben nicht ausgerichtet sein
Verfasst von online.red am 21. Juli 2014 - 12:29

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Zum 13. Mal findet auf dem Gelände der Weseler Werft - jetzt zu Füssen des neuen EZB-Turms - die Sommerwerft statt. Theater, Musik, Poesie, Tanz, Film und andere Künste beleben vom 18. Juli bis 3. August diesen Platz am Main. Programm und Infos siehe: http://www.sommerwerft.de. NoTroika, das regionale Netzwerk gegen autoritäre Krisenpolitik war am ersten Sonntag während des 17tägigen Festivals mit einem Infostand präsent. Auch an den kommenden Sonntagen wird NoTroika vor Ort sein...
Die interventionistische Linke Frankfurt (iL), die Teil von NoTroika ist, hat folgende Einladung an die Besucher_innen der Sommerwerft geschrieben und verteilt.

Krisenakteure markieren / Die 2. Staffel: Juli bis Oktober 2014
Verfasst von online.red am 18. Juli 2014 - 17:46

zaunspaziergang2-a5flyertitel.pngJeden letzten Sonntag im Monat 14 Uhr
H. Schulmann Str. / am EZB-Zaun

Inzwischen haben sie sich etabliert, die Zaunspaziergänge von NoTroika. Bei Kaffee und Kuchen kannst Du uns treffen, bekommst neue Infos und kannst sogar selbst Hand anlegen.

Auf der EZB-Großbaustelle wird Tag um Tag weiterhin emsig geschafft – auch am Wochenende. Lasst uns zusammen das Gelände inspizieren und uns, in Form kreativer Spaziergänge entlang des Zaunes, mit den Örtlichkeiten vertraut machen. Wir freuen uns auf Eure phantasievolle Beteiligung!

Symbolisch ist die EZB bereits geschlossen worden, ein fettes Vorhängeschloss prangte bei einem der Spaziergänge am Haupttor, aber das Motto „Squat the ECB“ wartet ebenso wie „Shut down the ECB“ noch auf seine Umsetzung...

Auf zum Endspurt:
Zaunspaziergänge an der Baustelle der neuen EZB im Ostend

Blockupy kündigt Berufung gegen Verwaltungsgerichts-Urteil an
Verfasst von admin am 23. Juni 2014 - 22:12

Pressemitteilung - Bundesweites Blockupy-Bündnis - 23. Juni 2014

Das Blockupy-Bündnis wird Berufung gegen das heutige Urteil des Frankfurter Verwaltungsgerichts einlegen, demzufolge das Anhalten der Blockupy-Demonstration am 1. Juni 2013 und der Polizeikessel rechtmäßig gewesen seien. "Das heutige Urteil hat es erneut gezeigt: Das Versammlungsrecht ist in Frankfurt in schlechten Händen", sagte Werner Rätz, Anmelder der Demo und Kläger gegen das Land Hessen. "Die Verhandlung heute hat klar ergeben, dass von der Demonstration keinerlei Angriffe oder Gewalt ausgingen. Das hat auch die Polizei nicht bestritten. Bliebe es bei dem Richterspruch, hieße das, es allein der Willkür der Polizei zu überlassen, ob und wie eine Demonstration stattfinden kann – oder nicht. Die Polizei dürfte jederzeit tausenden Menschen wegen einiger weniger Auflagenverstöße ihr Recht auf Versammlungsfreiheit nehmen. Das dürfen wir nicht zulassen und werden daher in Berufung gehen."

Klage der Demo-Veranstalter*innen
Verfasst von admin am 17. Juni 2014 - 13:27

soli_blockupy_2013-06-08zeichnung02.jpgAm 1. Juni 2013 stoppte die Polizei die angemeldete und vom Gericht bestätigte Demonstration von Blockupy Frankfurt, ehe sie das Gebäude der Europäischen Zentralbank erreichte. Fast tausend Teilnehemende wurden bis zu neun Stunden in einem Kessel festeghalten, über zehntausend weiteren wurde ihr Demonstrationsrecht praktisch genommen.

Gegen dieses Anhalten der Demonstration und gegen das Festhalten von Teilnehmenden im Kessel haben die Veranstalter geklagt.
Beide Punkte werden am Montag, den 23. Juni 2014 - 10:00 Uhr - vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt, Adalbertstr. 18, Saal 1 verhandelt.

Öffentliche Beteiligung ist dringend erwünscht.

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